Suche: Stadt Steinheim an der Murr

Inner- halb des Schriftfeldes (26 cm x 28 cm; siehe Abb. 1) ist eine vertiefte Beschriftung bzw. Ornamente in dunkler Farbe möglich (siehe Abb. 1). 1.2.1 Die Urnenfächer der Urnenstelenanlage auf dem Friedhof [...] ndsätze im Sinne von Punkt 1.2, 1.3 und 1.4 die Genehmigung verweigern. Die Verschlussplatte wird nach Ablauf der Nut- zungszeit an den Nutzungsberechtigten ausgehändigt. 1.5 Die Beauftragung der Stei [...] Steinheim gelten für diese Grabarten folgende Gestaltungsgrundsätze: 1) Urnenbestattungen in Urnenstelen (Steinheim Abteilung XXIV) 1.1 Für die Beisetzung von Urnen stehen neben Urnen-Erdgrabstätten auch[mehr]

Umweltschutzverordnung – UmwSch-PolVO) vom 25. Januar 2022 Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg (PolG) in der Fassung vom 06. Oktober [...] verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelung § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet (§ 2 Abs. 1 StrG) sind oder auf denen [...] entgegenstehen. § 24 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 26 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher[mehr]

öffentlichen Interessen entgegenstehen. § 6 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 der Gemeindeordnung handelt, wer das in § 1 bezeichnete Areal vorsätzlich oder fahrlässig entgegen seiner [...] an der Murr (Benutzungsordnung) vom 15. März 2011 I 2 Benutzungsordnung Schul- und Freizeitzentrum 1 Satzung über die Benutzung des Schul- und Freizeitzentrums der Stadt Steinheim an der Murr (Benutzu [...] des Schul- und Freizeitzentrums der Stadt Steinheim an der Murr (Benutzungsordnung) beschlossen: § 1 Allgemeines Das Areal des Schul- und Freizeitzentrums der Stadt Steinheim an der Murr nordwestlich der[mehr]

vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 1 Nr. 1 im Rohrbachtalweiher badet, 2. entgegen § 1 Nr. 2 den Rohrbachtalweiher mit Fahrzeugen jeglicher Art befährt, 3. entgegen § 1 Nr. 3 den Rohrbachtalweiher [...] emberg in der Fassung vom 01. Januar 1999 (GBl. S. 1) wird verordnet: § 1 Verbote Auf bzw. im Rohrbachtalweiher sind folgende Handlungen verboten: 1. Das Baden, 2. das Fahren mit Fahrzeugen jeglicher Art [...] örde Ausnahmen von den in § 1 aufgeführten Verboten zulassen, sofern keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. § 3 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig nach § 120 Abs. 1 Nr. 19 Wassergesetz handelt[mehr]

Ordnungswidrigkeiten (1)Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] mberg hat der Gemeinderat am 19.12.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1)Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage e [...] sowie bei städtischen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 14 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3)Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen[mehr]

: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform / Anwendungsbereich (1) Die Stadt betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemeinsame [...] Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. I 5 Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften 7 § 16 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebü [...] Für die Fälligkeit gilt Abs. 1 Satz 2. (3) Eine vorübergehende Nichtbenutzung der Unterkunft entbindet den Benutzer nicht von der Verpflichtung, die Gebühren entsprechend Abs. 1 und 2 vollständig zu entrichten[mehr]

Steinheim an der Murr über die Offenhaltung von Verkaufsstellen vom 21.04.2026 Aufgrund von § 8 Absatz 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung im Baden-Württemberg Ladenöffnungsgesetz (LadÖG) vom 14. Februar [...] hat der Gemeinderat der Stadt Steinheim an der Murr am 21.04.2026 folgende Satzung beschlossen: § 1 Zeit des Offenhaltens Anlässlich des Feuerwehrfestes (3. vollständiges Wochenende im September), des[mehr]

Steinheim 1 Satzung der Jagdgenossenschaft Steinheim an der Murr Auf Grund von § 15 Abs. 4 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz vom 25. November 2014 (GBl. S. 550), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes [...] der Murr, die nicht zu einem Eigenjagdbezirk gehören, bilden nach §11(1) JWMG den gemeinschaftlichen Jagdbezirk. § 4 Mitgliedschaft 1. Mitglieder der Jagdgenossenschaft (Jagdgenossen) sind alle Eigentümer [...] der Jagdgenossenschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen (§ 7), 2. der Gemeinderat (§ 11) als Verwalter der Jagdgenossenschaft. § 7 Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen[mehr]

ten (1)Ordnungswidrig im Sinne von § 142 der Gemeindeordnung handelt, wer den Schulhof vorsätzlich oder fahrlässig entgegen seiner Bestimmung nach den §§ 2 und 3 dieser Satzung benutzt. (2)Abs. 1 gilt [...] Januar 2006 I 8 Satzung über die Benutzung des Schulhofs der Grundschule Höpfigheim (Benutzungsordnung) 1 SATZUNG über die Benutzung des Schulhofs der Grundschule Höpfigheim (Benutzungsordnung) vom 31. Januar [...] für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 31. Januar 2006 folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines Der Schulhof der Grundschule Höpfigheim ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Stein-[mehr]

vom 07. Juni 2016 I 9 Sperrzeitverordnung 1 SPERRZEITVERORDNUNG Rechtsverordnung über die Sperrzeit am Marktplatzfest vom 07. Juni 2016 Aufgrund von § 18 Abs. 1 des Gaststättengesetzes in der Fassung der [...] beschlossen: § 1 Die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten im Stadtteil Steinheim beginnt in der Nacht zum Sonntag am Marktplatzfest (1. Wochenende im Juli) [...] BGBL. I S. 3418, zul. geändert durch das Landesgaststätten- gesetz vom 10.11.2009, GBl. S. 629, von § 1 Abs. 5 und § 11 der Gaststättenverordnung in der Fassung vom 18. Februar 1991, GBL. S. 195, ber. 1992[mehr]