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Musikpflege 1.4 Büchereiwesen 1.5 Heimatpflege 1.6 Jugendhilfe 1.7 Kindergartenwesen 1.8 Vereinswesen 1.9 Gesundheitswesen 1.10 Förderung des Sports 1.11 Fremdenverkehr und Naherholung 1.12 Stadtmarketing IV [...] Stadtteile (1) Das Stadtgebiet besteht aus folgenden, räumlich voneinander getrennten Stadtteilen: 1.1 Steinheim 1.2 Kleinbottwar 1.3 Höpfigheim (2) Die Namen der in Abs. 1 Ziff. 1.2 und Ziff. 1.3 bezeichneten [...] e Ausschüsse (1) Es werden folgende beschließende Ausschüsse gebildet: 1.1 Verwaltungs- und Finanzausschuss 1.2 Ausschuss für Technik und Umwelt 1.3 Kultur-, Sport- und Sozialausschuss 1.4 Umlegungsausschuss[mehr]

(Ges. Bl. 1976 S. 1) - GO - hat sich der Gemeinderat am 18.05.1976 folgende Geschäftsordnung gegeben. I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (1)Der Gemeinderat besteht [...] einzelner im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 GO nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, ist eine die Verschwiegenheit gewährleistete Form zu wahren. (5) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht bei den nach § [...] Gemeinde zu sachverständigen Auskünften zuziehen. § 19 Redeordnung (1)Der Vorsitzende eröffnet die Beratung nach dem Vortrag (§ 18 Abs. 1). Er fordert zu Wortmeldungen auf und erteilt das Wort grundsätzlich[mehr]

Gesamtanteil in % Steinheim 16.700.000,-- 33 1,96 23 30 Großbottwar 22.200.000,-- 44 2,26 27 39 Oberstenfeld 10.300.000,.. 21 2,64 31 24 Beilstein 700.000,-- 11,66 19 7 Summe 49.900.000,-- 100 8,52 100 100 [...] O 1 Anlage 4 zur Verbandssatzung des „Zweckverbandes Hochwasserschutz Bottwartal“ 1 Kostenverteilung HW-Schutz im Bottwartal Voraussichtliche Herstellungskosten: ca. 10.000.000,-- € Voraussichtliche Förderung [...] Kommunen: 3.000.000,-- € Stadt/Gemeinde Variante D (%) Kosten (€) Steinheim 30 900.000,-- Großbottwar 39 1.170.000,-- Oberstenfeld 24 720.000,-- Beilstein 7 210.000,-- Summe 100 3.000.000,-- Kostenschlüssel[mehr]

Stimmenanteil nach § 7 Abs. 1 der Satzung Umlageschlüssel nach § 15 Abs. 1 der Satzung in % Steinheim 4 ( 3 + 1) 30 Großbottwar 5 ( 4 + 1) 39 Oberstenfeld 4 ( 3 + 1) 24 Beilstein 2 ( 1 + 1) 7 Summe 15 100 § 2 [...] der allgemeine Umlageschlüssel (§ 1 u. § 15 Abs. 1). O 1 Verbandssatzung 7 (5)Die Ausgaben des Verbandes für Investitionen und Sanierungsmaßnahmen für Anlagen nach § 4 (1) werden zunächst durch Zuweisungen [...] vom 30. Mai 2005 - O 1 Verbandssatzung 1 VERBANDSSATZUNG für den „Zweckverband Hochwasserschutz Bottwartal“ vom 27. Juli 2004 - mit Änderung vom 30. Mai 2005 - Aufgrund von § 6 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale[mehr]

Entschädi- gung nach § 1 dieser Satzung gewährt. § 4 Reisekostenvergütung (1) Bei Dienstverrichtungen außerhalb des Verbandsgebiets erhalten ehrenamtlich Tätige neben der Entschädigung nach § 1 Abs. 2 bzw. § 3 [...] Gemeindeordnung und § 1 und 3 der Zweckverbandssatzung folgende Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und die Entschädigung des Verbandsvorsitzenden beschlossen: § 1 Entschädigung nach [...] zusammen- gerechnet den Tageshöchstsatz nach § 1 Abs. 2 nicht übersteigen. O 2 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tä tigkeit 2 § 3 Sitzungsgeld (1) Für jede Verbandsstzung außerhalb der üblichen[mehr]

V. vom 25. November 2011 P 1 Satzung der Musikschule Marbach-Bottwartal e. V. 1 SATZUNG der Musikschule Marbach-Bottwartal e. V. vom 25. November 2011 § 1 Name und Sitz 1) Der Verein führt den Namen [...] r dauert jeweils vom 1. Oktober bis zum 30. September des Folgejahres und teilt sich in zwei Schulsemester – 1. Oktober bis 31. März / 1. April bis 30. September. § 4 Mitglieder 1) Mitglieder des Vereins [...] Schüler (Stand 1.10. des aktuellen Schuljahres, wenn die Sitzung vor dem 1.4. des aktuellen Schuljahres stattfindet; sonst Mittelwert aus jeweiligen Schülerzah- len Stand 1.10. und 1.4. des aktuellen[mehr]

8 Ehrenordnung der Stadt Steinheim an der Murr 1 Der Gemeinderat hat die folgende Ehrenordnung am 21. November 2023 beschlossen: A. Ehrung von Einwohnern 1. Altersjubiläen Die Bürger:innen der Stadt Steinheim [...] den Gemeinderat ein entspre- chender Beschluss zu fassen. B. Ehrung von Mitgliedern des Gemeinderates 1. Geburtstag Der Bürgermeister übersendet einem Mitglied des Gemeinderates anlässlich von Geburts- tagen [...] ehrenamtlich Tätigen je nach Dauer ihrer Zugehörigkeit zum Gremium ein Geschenk nach folgender Staffelung: 1 Amtsperiode im Wert von ca. 60,00 Euro 2 Amtsperioden im Wert von ca. 120,00 Euro 3 Amtsperioden (und[mehr]

Sondernutzungsgebühren (1) Für die Sondernutzung an den in § 1 bezeichneten Straßen usw. werden Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung und des anliegenden Gebührenverzeichnisses (Anlage 1) erhoben. J 17 Sond [...] Januar 2023 (GBl. S. 25, 46), des § 8 Abs. 1 und 3 des Bundesfernstraßengesetzes in der Fassung vom 28.06.2007 (BGBI. I S. 1206) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBI [...] Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für alle Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen, Fuß[mehr]

Schau- kästen über 1 m² je m². Voraussetzung für die Genehmigung ist, dass für den Fußgängerverkehr noch eine Mindestbreite von 1,50 m zur Verfügung steht. täglich monatlich jährlich 1,00 € 10,00 € 100,00 [...] nicht auf Grund von § 21 Abs.1 StrG die Einräumung eines Rechtes zur Benutzung der Straßen nach bürgerlichem Recht richtet. Nr. Art der Sondernutzung Gebühr ab 01.01.2026 1. Verwaltungsgebühr § 7 Abs. 3 [...] wegfläche (der Gehweg muss min- destens noch 1,50 m breit sein) oder sonstiger öffentlicher Flächen (z. B. Fußgängerzone). täglich monatlich jährlich 0,10 € 1,00 € 10,00 € 5. Aufstellen von Verkaufs- und[mehr]

Kommunalabgaben- gesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrund- steuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Stadt [...] Stadt Steinheim an der Murr am 04.11.2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Stadt Steinheim an der Murr erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grund- besitz Grundsteuer nach den [...] Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Steinheim an der Murr vom 04.11.2025 J 7 Hebesatzsatzung 1 Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Steinheim an[mehr]