Suche: Stadt Steinheim an der Murr

begrenzt, und zwar von der Blankensteinhalle bis zur nordwestlichen Grenze des Anwesens Schulstraße 19. Von dort verläuft die Grenze am nördlichen Rand der Schulstraße bis zur Flucht des Gebäudeteils der [...] Radweg ab der Riedhalle bis zur nördlichsten Gebäudeecke der Erich Kästner Realschule (EKRS) die Grenze, im Nordwesten die verlängerte Front des Haupteingangs der Blankensteinschule, beginnend vom o. g [...] leisten. I 2 Benutzungsordnung Schul- und Freizeitzentrum 2 § 5 Zulassung von Ausnahmen Die Stadtverwaltung kann Ausnahmen von den Vorschriften dieser Satzung zulassen, sofern keine öffentlichen Interessen[mehr]

z). Die Verpflichtung nach dieser Satzung gilt nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1)Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung [...] verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. I 4 Streupflichtsatzung 2[mehr]

Offenhaltung von Verkaufsstellen vom 25. Juli 2000 - mit Änderung vom 24. Juli 2001- - mit Änderung vom 17. April 2007 - I 6 Rechtsverordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen 1 RECHTSVERORDNUNG [...] NG der Stadt Steinheim an der Murr über die Offenhaltung von Verkaufsstellen vom 25. Juli 2000 - mit Änderung vom 24. Juli 2001- - mit Änderung vom 17. April 2007 - Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs [...] tes des Musikvereins Stadtkapelle Steinheim und sons- tigen kulturellen Veranstaltungen die Verkaufsstellen im Stadtgebiet Steinheim in folgen- dem Bereich von 12.00 – 17.00 Uhr offen gehalten werden:[mehr]

der Jagdgenossen beschließt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere über: a) Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft (Übertragung auf den Gemeinderat oder Wahl eines Jagdvorstands), b) Wahl [...] Hegegemeinschaften, h) Änderungen der Satzung, i) die Erhebung einer Umlage. § 11 Gemeinderat 1. Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft wurde nach § 15 Abs. 7 JWMG für sechs Jahre auf den Gemeinderat übertragen [...] unter Angabe der jeweiligen Grundflächenanteile am gemeinschaftlichen Jagdbezirk (Jagdkataster), zu erstellen. 2. Das Verzeichnis ist jeweils mindestens vor der Einberufung einer neuen Jagdgenossenschaftsv[mehr]

Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines Der Schulhof der Grundschule Höpfigheim ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Stein- heim und umfasst den gesamten befestigten Platz vom Gehweg der Keltergasse bis [...] ist Folge zu leisten. § 5 Zulassung von Ausnahmen Bei Veranstaltungen von Vereinen kann die Stadtverwaltung Ausnahmen von den Vor- schriften dieser Satzung zulassen, sofern keine öffentlichen Interessen[mehr]

Dienstes, c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und [...] des Gegenstandes nachzuweisen. Bei Verwei- gerung oder ungenügender Führung des Nachweises hat die Behörde den Wert auf Kosten des Gebührenschuldners zu schätzen. Sie kann sich hierbei Sachverständiger bedienen [...] zur Höhe der voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen[mehr]

ers 4.3.4 die Unterrichtung des Betroffenen über die zu seiner Person erteilten erweiterten Melderegisterauskünfte 4.3.5 die Einrichtung von Übermittlungssperren sowie von Auskunftssperren und bedingten [...] 200 € ist der Antragsteller vorab gebührenfrei zu informieren, damit dieser ggf. die Weiterverfolgung des Antrags erklärt. max. 500 € J 11 Verwaltungsgebührensatzung - Anlage 4 14 Polizei- und Ordnungsrecht [...] en Ermittlungen - Ermittlung bestimmter Archivalien oder Sammlungsgegenstände - Einsichtnahme vor Ort Für örtliche Vereine werden keine Gebühren erhoben. 6 Fischereischeine Die Fischereiabgabe nach den[mehr]

ner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Für die Steuer haftet als Gesamtschuldner ebenso der Besitzer [...] Gerät mehrere selbständige Spielstellen, die unabhängig voneinander und zeitlich ganz oder teilweise nebeneinander bedient werden können, so gilt jede dieser Spiel- stellen als ein Gerät. § 7 Steuersatz [...] Spieleinrichtungen (Spielstellen), die unabhängig voneinander und zeitlich ganz oder teilweise nebeneinander bedient werden können, so gilt jede dieser Spieleinrichtungen (Spielstellen) als ein Gerät. (3)[mehr]

abzubauen. Das Aufstellen von Zelten ist nicht gestattet. 12. Die Lampen an der Theke und Lampe Nr. 1 im Hüttenraum sind ohne Zündsicherung. Bei Erlöschen des Lichtes ist sofort das Gas abzustellen. 13. Übe [...] 150 €, geahndet werden. 16. Die Feuerstelle bei der Hütte ist öffentlich, sie muss für jedermann zugänglich bleiben. Beim Verlassen der Hütte müssen sämtliche Feuerstellen erloschen sein. 17. Ein offenes [...] und der Boden in der Küche sind abwaschfest gestaltet und müssen nach dem Betrieb gründlich gesäubert werden. 43. Der Betrieb von Grills ist nur auf der Veranda unter dem Vordach zulässig. Auch dieser[mehr]

genehmigten Veranstaltung bei der Stadtverwaltung Steinheim -Hauptamt- abzuholen. Die Rückgabe des Schlüssels hat unmittelbar nach der Veranstaltung an die Stadtverwaltung zu erfolgen. Wird auf die beantragte [...] verzichtet, so ist die Stadtverwaltung Steinheim/ Hauptamt rechtzeitig zu verständigen. § 5 Anmeldungen und Genehmigungen der Veranstaltungen 1. Der Veranstalter bzw. der Antragsteller ist verpflichtet, die [...] Kostenschuldner ist grundsätzlich der jeweilige Veranstalter. Mehrere Beteiligte haften als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 7 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn[mehr]