Suche: Stadt Steinheim an der Murr

Verein die soziale Aufgabe, den Musikunterricht auch wirtschaft- lich schlechter gestellten Bevölkerungsschichten zu ermöglichen (die jeweils gültigen Regelungen hierzu werden in der Gebührenordnung ausgewiesen) [...] den Mitteln des Vereins. P 1 Satzung der Musikschule Marbach-Bottwartal e. V. 2 6) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen [...] aus dem Einzugsgebiet der Musikschule sein. Ebenso können natürliche Personen, die im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte sind und juristische Personen Mitglieder sein. 2) Der Eintritt erfolgt schriftlich[mehr]

werden den Eltern durch den Bürgermeister mit einem Glückwunsch- schreiben und einem Präsent übergeben. 4. Verleihung des Ehrenbürgerrechts Die Verleihung des Ehrenbürgerrechts richtet sich nach der Gem [...] Gemäß § 22 der Gemeindeordnung kann die Gemeinde Personen, die sich besonders verdient gemacht haben, das Ehrenbürgerrecht verleihen. 5. Ehrung mittels der Bürgermedaille mit Ehrenurkunde Als Zeichen dankbarer [...] die Stadt Steinheim und ihre Einwohner:innen wird eine Bürgermedaille verliehen: N 8 Ehrenordnung der Stadt Steinheim an der Murr 2 Die aus Gold bestehende Bürgermedaille hat einen Durchmesser von 40 mm[mehr]

Rechts- verordnungen nach § 7a des Gesetzes über die Aufwandsentschädigung der ehrenamt- lichen Bürgermeister und der ehrenamtlichen Ortsvorsteher enthaltenen Anpassungs- beträge. (3)Die Grundbeträge der[mehr]

rückwirkend zum 01.01.1973 in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzungen der Gemeinde Kleinbottwar vom 22.08.1969 und der Gemeinde Höpfigheim vom 23.11.1970 außer Kraft.[mehr]

Gesamtrechtsnachfolgerin in alle Rechtsverhältnisse der Gemeinde Kleinbottwar ein. § 5 Rechte und Pflichten der Einwohner und Bürger 1. Die Einwohner und Bürger von Kleinbottwar haben nach der Eingliederung die [...] Pflichten wie die Einwohner und Bürger von Steinheim an der Murr. 2. Die Wohn- und Aufenthaltsdauer in Kleinbottwar wird, soweit sie für die Rechte und Pflichten der Einwohner und Bürger von rechtlicher [...] können. Nach der erfolgten Bürgeranhörung in Kleinbottwar am 31.10.1971 haben die Gemeinde- räte von Kleinbottwar und Steinheim die nachfolgende Vereinbarung geschlossen: Die Gemeinde Kleinbottwar - vertreten[mehr]

Gesamtrechtsnachfolgerin in alle Rechtsverhältnisse der Gemeinde Höpfigheim ein. § 5 Rechte und Pflichten der Einwohner und Bürger 1. Die Einwohner und Bürger von Höpfigheim haben nach der Eingliederung die gleichen [...] Pflichten wie die Einwohner und Bürger von Steinheim an der Murr. 2. Die Wohn- und Aufenthaltsdauer in Höpfigheim wird, soweit sie für die Rechte und Pflichten der Einwohner und Bürger von rechtlicher Bedeutung [...] g aller Bürger vollzogen. Nach der erfolgten Bürgeranhörung am 26.03.1972 in Höpfigheim haben die Gemeinderäte von Höpfigheim und Steinheim nachfolgende Vereinbarung beschlossen: Die Gemeinde Höpfigheim[mehr]

Verbandsversammlung besteht aus den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden und 8 weiteren Vertretern, von denen 5 auf die Stadt Steinheim und 3 auf die E 1 Verbandssatzung 3 Gemeinde Murr entfallen. Die weiteren [...] Änderungssatzung beschlossen: § 1 Mitglieder, Name und Sitz des Verbandes (1)Die Stadt Steinheim und die Gemeinde Murr (im Folgenden: Mitgliedsgemeinden) bil- den den Gemeindeverwaltungsverband „Steinheim - Murr“ [...] Verbandsvorsitzenden enthalten, finden auf diesen die Vorschriften der Gemeindeordnung über den Bürgermeister entsprechende Anwen- dung. (2)Der Verbandsvorsitzende und 1 Stellvertreter werden in der ersten[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Durchschnittssätze und Reisekostenvergütung (1)Ehrenamtlich tätige Bürger der Mitgliedsgemeinden des Gemeindeverwaltungsverban- des Steinheim-Murr erhalten als Ersatz ihrer[mehr]

jeweilige Saison. - Zur Ausstellung einer neuen Saisonkarte ist pro Person die Aufnahme eines digitalen Bildes notwendig. Die betreffende Person hat zur Aufnahme eines digitalen Bildes im Freibad zu erscheinen [...] Hausverbot ausgesprochen oder eine Anzeige erstattet werden. - Eine Begleitperson einer schwerbehinderten Person erhält bei Merkzeichen B freien Eintritt. - Für die Benutzung der Garderobenschränke ist 1,00 € [mehr]

Erwerber, nach Abs. 1 Nr. 2 der Anschlussnehmer. (3) Binnen eines Monats hat der Anschlussnehmer der Gemeinde mitzuteilen, wenn die Voraussetzungen für Teilflächenabgrenzungen gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser [...] Organs der Stadt verur- sacht worden ist. F 1 Wasserversorgungssatzung 21 § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1[mehr]