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der Standortfaktoren, Firmenbetreuung; Planung/Vermarktung/Vermittlung von Gewerbeflächen. 5730 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Betrieb von Wochenmärkten und Krämermärkten. Unterhaltung der An [...] Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn 0,00 2b + Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geldmarktpapiere und sonstige Wertpapiere 0,00 2c + Forderungen aus Liquiditätsbeziehungen zum Kernhaushalt [...] Beschluss über den Wirtschaftsplan für das übernächste Jahr gefasst ist (vgl. § 12 Absatz 4 EigBG i. V. m. § 87 Absatz 3 GemO). 4) Sofern verfügbar sollen in Spalte 1, statt der veranschlagten Änderung[mehr]

in den Fällen des § 6 Abs. 2 die geforderte Prüfung nicht innerhalb von zwölf Mona- ten vor dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg abge- legt wurde. (3) Für Kampfhunde im Sinne[mehr]

des erhält der Besucher eine Eintrittskarte. (2) Sämtliche Karten sind übertragbar. Gelöste Karten werden nicht zurückgenommen. § 5 Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist der Besucher des Museums. § 6 [...] Begleitung Erwachsener zugelassen. (3) Mit der Entrichtung des Eintrittsgeldes unterwirft sich der Besucher zur Aufrechterhaltung eines geordneten Betriebs allen erlassenen mündlichen oder schriftlichen [...] 6 Entstehung und Fälligkeit Die Gebührenschuld entsteht und wird gleichzeitig fällig, wenn der Besucher das Museum besichtigen will. § 7 Inkrafttreten Diese Änderung der Satzung vom 11. Oktober 1968 tritt[mehr]

Bäume einzupflanzen. Dem Pächter steht deshalb kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Für einen nach Absatz 1 - 3 laufenden Pachtjahr auftretenden Ertragsausfall leistet die Verpächterin angemessene Entschädigung [...] besorgt. Das Betreten der Grundstücke zur Baumpflege und zur Obsternte, zu Vermessungs- und Vermarktungsarbeiten jeder Art sowie zu notwendigen Besichtigungen darf ohne besondere Entschädigung erfolgen.[mehr]

Verwaltungsgebühr nach dem Wert des Gegenstandes zu berechnen, so ist der Verkehrswert zur Zeit der Beendigung der Leistung maßgebend. Der Gebühren- schuldner hat auf Verlangen den Wert des Gegenstandes nachzuweisen [...] nachzuweisen. Bei Verwei- gerung oder ungenügender Führung des Nachweises hat die Behörde den Wert auf Kosten des Gebührenschuldners zu schätzen. Sie kann sich hierbei Sachverständiger bedienen. (4) Ist eine [...] e des entspre- chenden Gebührentatbestandes betragen. Eine Gebühr kann in Fällen nach Satz 1 und Absatz 6 Satz 1 nicht erhoben werden, wenn die Erbringung der öffentlichen Leis- tungen nach dem Umwelt[mehr]

Haushalt müssen ausreichend Abfallbehäl- ter, mindestens ein Restmüllbehälter nach Absatz 1 Nr. 1 und ein Biomüllbehälter nach Absatz 1 Nr. 2 vorhanden sein. Die Pflicht zur Nutzung eines Bio- müllbehälters entfällt [...] KrWG ausreichend Abfallbehälter nach Absatz 1 Nr. 1 vorzuhalten. Werden Bioabfälle oder Altpapier dem Landkreis überlassen, sind diese ge- trennt in den nach Absatz 1 Nr. 2 und 3 zugelassenen Behältern [...] befinden, können auf Antrag die nach Absatz 1 zugelas- senen Behälter gemeinsam vorhalten und benutzen. Der Landkreis kann bestimmen, wie viele Abfallbe- hälter nach Absatz 1 Nr. 1 mit welchem Behälterfüll-[mehr]

und Getränke sind über den örtlichen Handel zu beziehen. Der Veranstalter muss mindestens ein antialkoholisches Getränk in vergleichbarer Menge billiger zum Verkauf anbieten als das preisgünstigste alkoholische [...] Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltungen und sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung[mehr]

Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltungen und sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung[mehr]

für öffentliche Veranstaltungen vorgesehen, sondern lediglich für private Feiern. Daher ist ein Verkauf von Getränken und Speisen gegen Entgelt nicht zulässig. Ebenso ist die Erhebung von Eintrittsgeld [...] Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltung und sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung[mehr]

Kassendienst. Bei größeren Veranstaltungen ist für das vorschriftsmäßige Parken zu sorgen. 9. Der Verkauf von Waren aller Art innerhalb des Stadions ist grundsätzlich auf den gastronomischen Teil beschränkt[mehr]