Suche: Stadt Steinheim an der Murr

einen Zwischenzähler nach Absatz 2 festgestellt, werden die eingeleiteten Wasser- mengen pauschal ermittelt. Dabei gilt als nicht eingeleitete Wassermenge im Sinne von Absatz 1 1. je Vieheinheit bei Pferden [...] –DWA-, Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef) liegen. (3) Die Stadt kann im Einzelfall über die nach Absatz 2 einzuhaltenden Anforderungen hinausgehende Anforderungen stellen, wenn dies für den Betrieb der [...] werden. (2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung der in Absatz 1 genannten Grundstücksanschlüsse hat der Grundstückseigentümer der Stadt zu erstatten. (3) Der [mehr]

Kraftfahrzeugen betrieben oder gespielt werden. (2) Abs. 1 gilt nicht: a) bei Umzügen, Kundgebungen, Märkten und Messen im Freien und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen. I 1 Po [...] ung benutzt werden. Es ist verboten, sie zu beschmutzen sowie das Wasser zu verunreinigen. § 10 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht [...] nicht für Kinderwagen und fahrbare Krankenstühle sowie für Kinderfahrzeuge, wenn dadurch andere Besucher nicht gefährdet werden; (2) Die auf Kinderspielplätzen aufgestellten Turn- und Spielgeräte dürfen[mehr]

hinaus Feuerwehrdienst leisten, erhalten neben der Entschädigung nach Absatz 1 eine zusätzliche Entschädigung im Sinne des § 16 Absatz 2 FwG als Aufwandsentschädigung: • Kommandant 2.500 Euro/Jahr • stv [...] übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst leisten, erhalten eine zusätzliche Entschädigung im Sinne des § 16 Absatz 2 FwG als Aufwandsentschädigung für Übungsleiter: • Kommandant 2.900 Euro/Jahr • stv. Kommandant[mehr]

und Getränke sind über den örtlichen Handel zu beziehen. Der Veranstalter muss mindestens ein antialkoholisches Getränk in vergleichbarer Menge billiger zum Verkauf anbieten als das preisgünstigste alkoholische [...] Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltungen und sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung[mehr]

für öffentliche Veranstaltungen vorgesehen, sondern lediglich für private Feiern. Daher ist ein Verkauf von Getränken und Speisen gegen Entgelt nicht zulässig. Ebenso ist die Erhebung von Eintrittsgeld [...] Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltung und sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung[mehr]

Tausch und die dingliche Belastung von Grundei- gentum und grundstücksgleichen Rechten bis zu einem Wert von 25.000 Euro im Einzelfall; 6. die Verträge zur Nutzung von Grundstücken bis zu einem monatlichen [...] Durchführung von Rechtsstreitigkeiten oder den Abschluss von Vergleichen mit einem Streitwert oder Wert des Nachgebens bis zu 5.000 Euro im Einzelfall. § 10 Wirtschaftsführung und Rechnungswesen Für die[mehr]

Hardtwald und evtl. außerhalb desselben gelegenen Waldbesitzes durch das Forstamt Backnang, b) die Vermittlung von Arbeitskräften und Kleinunternehmern zu Einschlags- und Rücksarbeiten sowie evtl. sonstigen [...] soweit diese nicht von Arbeitskräften der Mitglieder selbst ausgeführt werden, d) die Beschaffung (Vermittlung) und Bereitstellung von Maschinen, Geräten, Fahrzeugen, Einrichtungen, Anlagen und Material - für [...] für Rechnung der FBG - und - für Rechnung der einzelnen Mitglieder, e) der gemeinsame Verkauf oder die Organisierung des gemeinsamen Verkaufs des in den Waldungen der Mitglieder anfallenden Holzes für[mehr]

durch den Eingriff in Natur und Landschaft durch die Erschließungsanlagen verursacht werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Stadt bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der [...] kommastellen, die kleiner als 0,5 sind, werden auf die vorausgehende volle Zahl abge- rundet. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für Grundstücke, die durch weitere Wohnwege erschlossen werden. § 15 Vorauszahlungen[mehr]

Bäume einzupflanzen. Dem Pächter steht deshalb kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Für einen nach Absatz 1 - 3 laufenden Pachtjahr auftretenden Ertragsausfall leistet die Verpächterin angemessene Entschädigung [...] besorgt. Das Betreten der Grundstücke zur Baumpflege und zur Obsternte, zu Vermessungs- und Vermarktungsarbeiten jeder Art sowie zu notwendigen Besichtigungen darf ohne besondere Entschädigung erfolgen.[mehr]

Benutzung der Pumptrack-Anlage 4 (3) Ordnungswidrigkeiten können nach § 142 der Gemeindeordnung und § 17 Absatz 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in ihrer jeweils gültigen Fassung mit einer Geldbuße[mehr]