Suche: Stadt Steinheim an der Murr

Benutzung der Pumptrack-Anlage 4 (3) Ordnungswidrigkeiten können nach § 142 der Gemeindeordnung und § 17 Absatz 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in ihrer jeweils gültigen Fassung mit einer Geldbuße[mehr]

heiten, C 1 Hauptsatzung 4 1.2 Finanz- und Haushaltswirtschaft einschließlich Abgabewesen, 1.3 Marktwesen, 1.4 Verwaltung der Liegenschaften der Stadt einschließlich der Waldbewirtschaftung, Jagd und Fischerei [...] Grund- eigentum oder grundstücksgleichen Rechten, einschließlich der Ausübung von Vorkaufsrechten im Wert von mehr als 40.000 Euro, aber nicht mehr als 65.000 Euro, im Einzelfall, 2.5 Verträge über die Nutzung [...] Grund- eigentum oder grundstücksgleichen Rechten, einschließlich der Ausübung von Vorkaufsrechten im Wert bis zu 40.000 Euro im Einzelfall, 2.9 der Abschluss von Verträgen über die Nutzung von Grundstücken[mehr]

jedermann Zutritt, soweit es die Raumverhältnisse gestatten. (3)In nichtöffentlicher Sitzung nach Absatz 1 gefasste Beschlüsse sind nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit oder, wenn dies ungeeignet ist [...] in die Beratung dieser Gegenstände noch nicht eingetreten ist. Dies gilt nicht für Anträge nach Absatz 2. § 14 Beratungsunterlagen (1)Der Einberufung nach § 12 fügt der Bürgermeister die für die Verhandlung[mehr]

Tausch und die dingliche Belastung von Grundei- gentum und grundstücksgleichen Rechten bis zu einem Wert von 25.000 Euro im Einzelfall; 6. die Verträge zur Nutzung von Grundstücken bis zu einem monatlichen [...] Durchführung von Rechtsstreitigkeiten oder den Abschluss von Vergleichen mit einem Streitwert oder Wert des Nachgebens bis zu 5.000 Euro im Einzelfall. § 10 Wirtschaftsführung und Rechnungswesen Für die[mehr]

Geschenk nach folgender Staffelung: 1 Amtsperiode im Wert von ca. 60,00 Euro 2 Amtsperioden im Wert von ca. 120,00 Euro 3 Amtsperioden (und mehr) im Wert von ca. 200,00 Euro 5. Todesfall Im Todesfall wird [...] ein Geschenk/Gutschein im Wert von 50,00 Euro. 3. Geburt Gemeinde- und Ortschaftsräte der Stadt Steinheim an der Murr erhalten zur Geburt ihres Kindes einen Gutschein im Wert von 50,00 Euro. 4. Austritt [...] einen Blumenstrauß oder einen Gut- schein im Wert 20 Euro. Zum 40jährigen Jubiläum gibt es eine Dankesurkunde sowie ei- nen Blumenstrauß oder einen Gutschein im Wert von 30 Euro. Fallen beide Jubiläen auf dasselbe[mehr]

sind, oder b) begründete Zweifel bestehen, dass der Erlaubnisnehmer seinen Verpflichtungen nach Absatz 1 nachkommen wird. J 17 Sondernutzungssatzung (3) Die Höhe der Sicherheitsleistung richtet sich nach [...] der Sicherheitsleistung sind die der Stadt Steinheim an der Murr entstehenden Kosten im Sinne von Absatz 1 zu begleichen. Die Erlaubnisbehörde ist verpflichtet, demjenigen, der die Sicherheit geleistet [...] einer Haftpflichtversicherung und die regelmäßige Prämien- zahlung vorzulegen. (3) Die Haftung nach Absatz 1 und 2 gilt bis zur Erfüllung der sich aus §§ 2 Abs. 5 und 9 Abs.1 ergebenden Verpflichtungen. (4)[mehr]

Benutzung zu gewerblichen Zwecken 3. Warenauslagen einschließlich dem Aufstellen von Gegenständen zum Verkauf, Aufstellen und Auslegen von Gegenständen, Automaten, Schau- kästen über 1 m² je m². Voraussetzung [...] stätten und Hotels sowie Hinweis- schilder auf Veranstaltungen von allgemeinem Interesse, wie Jahr- märkte, Messen, Ausstellungen, poli- tische Veranstaltungen und Sportver- anstaltungen oder Veranstaltungen[mehr]

der Jahressteuer. (2) Hält ein Hundehalter im Stadtgebiet mehrere Hunde, so erhöht sich der nach Absatz 1 geltende Steuersatz für den zweiten und jeden weiteren Hund auf 264,00 Euro. Für den zweiten und [...] in den Fällen des § 6 Abs. 2 die geforderte Prüfung nicht innerhalb von zwölf Mona- ten vor dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg abge- legt wurde. (3) Für Kampfhunde im Sinne[mehr]

698), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Ge- setzes vom 27.06.2023 (GBl. S. 229, 231) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) vom 08.01.1992, zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes [...] der Betriebsführung. (2) Darüber hinaus entscheidet der Gemeinderat in den Angelegenheiten, ab deren Wert- grenze er nach § 8 zuständig ist. (3) Der Gemeinderat kann allgemein oder im Einzelfall dem Betr[mehr]

der Standortfaktoren, Firmenbetreuung; Planung/Vermarktung/Vermittlung von Gewerbeflächen. 5730 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Betrieb von Wochenmärkten und Krämermärkten. Unterhaltung der An [...] 31480000 8.500 € Zuschuss von Bürgerstiftung 34610010 5.000 € Einnahmen Marktplatzfest 42710010 30.000 € Ausgaben Marktplatzfest 43180000 davon 20.000 € Zuschuss für Narrentreffen davon 11.000 € Siche [...] Wettbewerb beschäftigt sich zum einen mit dem Realisierungsteil des Rathausneubaus und dem direkten Marktplatzumfeld. Ziel ist hier ein konkretes Planungsergebnis für einen zentralen Verwaltungsneubau zu erhalten[mehr]