Suche: Stadt Steinheim an der Murr

ahmen einschließlich ihrer Planung, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Stadt aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flä- chen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3)[mehr]

S. 698), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27.06.2023 (GBl. S. 229, 231) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) vom 08.01.1992, zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes[mehr]

S. 698), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27.06.2023 (GBl. S. 229, 231) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebs- gesetzes (EigBG) vom 08.01.1992, zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des[mehr]

, der Schriftführer und der Kassenverwalter an. (3) Für die Ausschüsse nach Absatz 1 gelten § 14 Abs. 5 bis 10 sowie Absatz 12 ent- sprechend. Der Feuerwehrkommandant ist zu den Sitzungen einzuladen; er [...] in geheimer Abstim- mung sind im Rahmen einer Hauptversammlung nach Absatz 6 Buchstabe b) nicht möglich. Für sie gilt § 17 Absatz 7. (7) Für die Abteilungsversammlung der Einsatzabteilungen der Freiwilligen [...] der Feuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkom- mandanten vorübergehend von seinen Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2 be- freit werden. Unter den gleichen Voraussetzungen kann der Feuerwehrkommandant nach[mehr]

hinaus Feuerwehrdienst leisten, erhalten neben der Entschädigung nach Absatz 1 eine zusätzliche Entschädigung im Sinne des § 16 Absatz 2 FwG als Aufwandsentschädigung: • Kommandant 2.500 Euro/Jahr • stv [...] übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst leisten, erhalten eine zusätzliche Entschädigung im Sinne des § 16 Absatz 2 FwG als Aufwandsentschädigung für Übungsleiter: • Kommandant 2.900 Euro/Jahr • stv. Kommandant[mehr]

von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird [...] geändert durch Artikel 7 der Verordnung vom 23. Februar 2017 (Gbl. S 99, 100) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom 2. März 2010 zuletzt geändert durch Artikel 1 des [...] Erziehung sowie der Brandsicherheitswache. § 3 Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz 1 sind unentgeltlich, soweit nicht in Satz 2 etwas anderes bestimmt ist. Kostenersatz wird verlangt:[mehr]

zu den entstandenen Kostenersätzen gemäß § 34 Absatz 4 Satz 3 FwG festgesetzt. Hierbei werden die tatsächlichen Kosten angesetzt. Es wird auf § 5 Absatz 6 der Satzung verwiesen. [...] G 3 Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung Anlage zu § 5 Absatz 1 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person je Stunde) 21,59 Euro b) Feuer[mehr]

Kinderarbeit Es dürfen nur Grabsteine und Grabeinfassungen verwendet werden, die nachweislich aus fairem Handel stammen und ohne ausbeuterische Kinderarbeit im Sinne der Konvention 182 der internationalen Arb [...] Verfü- gungsberechtigte oder Nutzungsberechtigte zurück, so haften diese als Gesamtschuld- ner. (3)Absatz 2 findet sinngemäß Anwendung auf die nach § 4 zugelassenen Gewerbetrei- benden, auch für deren B[mehr]

Kraftfahrzeugen betrieben oder gespielt werden. (2) Abs. 1 gilt nicht: a) bei Umzügen, Kundgebungen, Märkten und Messen im Freien und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen. I 1 Po [...] ung benutzt werden. Es ist verboten, sie zu beschmutzen sowie das Wasser zu verunreinigen. § 10 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht [...] nicht für Kinderwagen und fahrbare Krankenstühle sowie für Kinderfahrzeuge, wenn dadurch andere Besucher nicht gefährdet werden; (2) Die auf Kinderspielplätzen aufgestellten Turn- und Spielgeräte dürfen[mehr]

nicht gestattet: - um Geld oder Geldwert zu spielen; - sich gewerblich zu betätigen oder Waren zum Verkauf oder Tausch anzubieten; - für wirtschaftliche, politische oder weltanschauliche Zwecke zu werben [...] grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Schäden, die sich die Benutzer einer Unterkunft bzw. deren Besucher selbst gegenseitig zufügen, übernimmt die Stadt keine Haftung. § 10 Personenmehrheit als Benutzer [...] Betriebskosten beträgt 318,90 € pro Wohnplatz und Kalendermonat. (3) Bei der Errechnung der Gebühr nach Absatz 2 nach Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt[mehr]