Dienstleistungen: Stadt Steinheim an der Murr

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

Google Analytics

Dies ist ein Webanalysedienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Analyse
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
  • Pixel-Tags
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Addresse
  • Geräte-Informationen
  • Browser-Informationen
  • Standort-Informationen
  • Referrer-URL
  • Nutzungsdaten
  • JavaScript-Support
  • Flash-Version
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • App-Aktualisierungen
  • Besuchte Seiten
  • Klickpfad
  • Downloads
  • Kaufaktivität
  • Widget-Interaktionen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Aufbewahrungsfrist hängt von der Art der gespeicherten Daten ab. Jeder Kunde kann festlegen, wie lange Google Analytics Daten aufbewahrt, bevor sie automatisch gelöscht werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Steinheim an der Murr
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Modernisierung von Brückenbauwerken - Förderung beantragen

Mit der Förderung der Brückenbauwerke nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) unterstützt das Land Kommunen, ihren Investitionsrückstand in diesem sicherheits- und verkehrssensiblen Bereich abzubauen.

Viele Brücken in kommunaler Baulast sind in einem maroden Zustand.

Steigende Anforderungen an Brückenbauwerke erhöhen die Investitionskosten. Neben den Brücken in Landes- und Bundesbaulast spielen die kommunalen Brückenbauwerke für ein leistungsfähiges Straßeninfrastrukturnetz eine zentrale Rolle.

Das Land fördert deshalb Maßnahmen zur Modernisierung von Brückenbauwerken an Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindestraßen in Baulast der Landkreise oder Gemeinden.

Nach § 2 LGVFG können die Ertüchtigung beziehungsweise Teilerneuerungen von Brückenbauwerken und die zeitgleich anfallenden Instandsetzungsarbeiten und der Ersatzneubau von Brückenbauwerken in der Baulast der Landkreise oder Gemeinden gefördert werden.

Zuwendungsempfänger

Zuwendungen können erhalten:

  • Gemeinden
  • Landkreise
  • kommunale Zusammenschlüsse, vor allem Zweckverbände

Voraussetzungen

Für eine Förderung sind der tatsächliche verkehrliche Bedarf sowie ein bedarfsgerechter Ausbaustandard zu Grunde zu legen und die zu fördernden Straßenprojekte nach den Kriterien Kosten, Verkehrssicherheit, Verkehrsfluss, Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Straßenraum, Lärmschutz, Luftreinhaltung und Umweltverträglichkeit von der Vorhabenträgerin beziehungsweise vom Vorhabenträger zu bewerten.

Verfahrensablauf

Melden Sie das Vorhaben bei der zuständigen Stelle zur Aufnahme in das Programm in schriftlicher Form an.

Die zuständige Stelle prüft die Förderfähigkeit.

Erst nach Aufnahme in das Programm kann die Vorhabensträgerin oder der Vorhabensträger einen Antrag auf Genehmigung und Bewilligung des Vorhabens stellen.

Fristen

bis spätestens 31. Oktober des Vorjahres

In begründeten Einzelfällen sind Aufnahmen in das Förderprogramm auch unterjährig möglich.

Unterlagen

Programmanmeldung

Für die Programmaufnahme einer Brückenmodernisierungsmaßnahme ist nachzuweisen, dass die Erhaltungsplanung alle Maßnahmen zur Beseitigung vorhandener Defizite in Bezug auf die Tragfähigkeit und die Gebrauchstauglichkeit beinhaltet.
Betroffen sind Bauwerke, deren Traglasteigenschaften aufgrund von gestiegenen Verkehrslasten, Alterung der Bausubstanz, Defiziten in den ursprünglichen Bemessungsnormen, problematischen bauart- und materialbedingten Parametern wie Hohlkörperplatten, Koppelfugen oder die Verwendung spannungsrisskorrosionsgefährdeter Spannstähle nicht mehr heutigen und künftigen Anforderungen genügen.

Für eine angestrebte Ertüchtigung/Verstärkung des Bestandsbauwerks ist darzulegen, dass eine Restnutzungsdauer von mindestens 25 Jahren als Kriterium für die Langfristigkeit erreicht werden kann.

Wird ein (Teil-)Ersatzneubau angestrebt, muss dessen Wirtschaftlichkeit gegenüber anderen Erhaltungsmaßnahmen grundsätzlich auf Basis einer durchgeführten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in Anlehnung an die RI-WI-BRÜ dargelegt werden.

Antragstellung

Fügen Sie dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung bei (vergleiche Nummer 2.3 der *VwV-LGVFG):

  • ein Kosten- und Finanzierungsplan und eine Erklärung, dass mit dem Vorhaben noch nicht begonnen wurde (Nummer 3.2.1 VV-LHO zu § 44),
  • eine Entwurfsplanung in Anlehnung an die HOAI, Lph. 3, die gemäß RE bei Maßnahmen zur Modernisierung von Brückenbauwerken nach Nummer 1.10* gemäß den RAB-ING (einschließlich Bauwerksplänen und Entwurfsstatik) unter Beachtung der RE-ING und der RIZ-ING zu erstellen ist. Die Kostenberechnung ist nach AKVS vorzunehmen; bei einfachen Maßnahmen nach Abschnitt A, Nummer 5.2.4* ist vom Vorhabenträger beziehungsweise der Vorhabenträgerin anstelle der AKVS ein bepreistes Leistungsverzeichnis (Preisspiegel) vorzulegen;
  • landschaftspflegerischer Begleitplan inklusive Artenschutzbeitrag und gegebenenfalls erforderlichen umweltfachlichen Untersuchungen gemäß RE,
  • ein Nachweis über die Durchführung eines Sicherheitsaudits gemäß RSAS (ausgenommen hiervon sind Sicherungsmaßnahmen an Bahnübergängen ohne wesentliche Eingriffe in den Straßenraum) einschließlich der dazugehörigen Stellungnahme,
  • Angaben über die Vorbereitung des Vorhabens, insbesondere über den Stand des Grunderwerbs, der baurechtlichen Zulassung (Bebauungsplan, Planfeststellung) sowie der Beteiligungsbereitschaft Dritter (Verwaltungsvereinbarungen),
  • ein Wertermittlungsgutachten zum Grunderwerb,
  • ein Zeitplan Planung und Bau,
  • eine Darlegung, dass das Vorhaben die Belange von Menschen mit Behinderungen oder mit Mobilitätsbeeinträchtigungen mit dem Ziel, eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen, berücksichtigt und nach Maßgabe der einschlägigen Rechtsvorschriften des Landes der Barrierefreiheit entspricht,
  • sind kommunale Behindertenbeauftragte oder Behindertenbeiräte bestellt, ist die Bestätigung beizufügen, dass sie bei der Vorhabenplanung beteiligt waren. Verfügt eine Gebietskörperschaft nicht über Behindertenbeauftragte oder Behindertenbeiräte, ist stattdessen eine Bestätigung über die Beteiligung der entsprechenden Verbände im Sinne von § 12 Abs. 1 L-BGG beizufügen.
  • Bei Vorhaben zur Modernisierung von Brückenbauwerken an Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindestraßen in der Baulast der Landkreise oder Gemeinden, darunter auch Radwege- und Fußgängerbrücken, die nicht die Voraussetzungen des § 3 Absatz 1 Nummer 1a LGVFG erfüllen, ist die geplante Brückenmodernisierungsmaßnahme zur Anmeldung für die Programmaufnahme in Anlehnung an die RAB-ING darzustellen und zu beschreiben.
    Die hierfür erforderlichen beizufügenden Unterlagen sind in der Richtlinie Brücken aufgeführt.

Die Bewilligungsstelle kann, wenn dies notwendig ist, weitere Planunterlagen beziehungsweise Gutachten anfordern.

Kosten

keine

Bearbeitungsdauer

Über die vollständigen Anmeldungen zur Programmaufnahme wird zum 1. März jeden Jahres unter Berücksichtigung der voraussichtlich verfügbaren Fördermittel entschieden.

Sonstiges

-

Rechtsgrundlage

In der jeweils aktuellen Fassung werden Zuwendungen gewährt nach

Die Zuwendungen werden nach Maßgabe des Staatshaushaltsplans im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ausgabe- und Verpflichtungsermächtigungen gewährt.
Sie haben keinen Rechtsanspruch, dass Ihnen die Zuwendungen gewährt werden.

Zuständigkeit

das zuständige Regierungspräsidium als Bewilligungsstelle

Freigabevermerk

Stand: 17.06.2022

Verantwortlich: Verkehrsministerium Baden-Württemberg