Bebauungspläne

Allgemeine Informationen zum Bebauungsplan

Der Bebauungsplan setzt für einen räumlich genau begrenzten Teilbereich des Stadtgebiets rechtsverbindlich fest, wie die einzelnen Grundstücke genutzt und bebaut werden dürfen. Der Bebauungsplan wird aus dem Flächennutzungsplan entwickelt. Im Unterschied zum Flächennutzungsplan wird er mit dem Satzungsbeschluss durch den Gemeinderat und die ortsübliche Bekanntmachung für jedermann verbindlich. Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans müssen sich daher alle Bauvorhaben an dessen Festsetzungen halten.
Typische Festsetzungen des Bebauungsplans betreffen die Art der baulichen Nutzung (z.B. „Allgemeines Wohngebiet“), das Maß der baulichen Nutzung (z.B. Zahl der Vollgeschosse), die Bauweise oder überbaubare bzw. nicht überbaubare Grundstücksflächen. Regelungen dazu finden sich in § 9 Baugesetzbuch (BauGB) und in der Baunutzungsverordnung (BauNVO).
Darüber hinaus sind "Örtliche Bauvorschriften" nach § 74 der Landesbauordnung (LBO) beinhaltet, die die äußere Gestaltung baulicher Anlagen (wie z.B. Dachform und -neigung, Garagen und Stellplätze sowie Einfriedigungen) regeln.
Nicht das gesamte Gemeindegebiet ist jedoch mit Bebauungsplänen überplant.
In bebauten Gebieten ohne Bebauungsplan gilt § 34 BauGB. Danach wird, um die Zulässigkeit eines Bauvorhabens zu beurteilen, die umgebende Bebauung als Maßstab herangezogen.
Außerhalb bebauter Gebiete, im sog. „Außenbereich“, ist das Bauen nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen erlaubt, die in § 35 BauGB geregelt sind.
Jedem Bebauungsplan ist eine Begründung beigefügt, in der die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen des Bebauungsplans dargelegt sind. Bestandteil der Begründung ist ferner ein Umweltbericht. In einer ebenfalls dem Bebauungsplan beigefügten zusammenfassenden Erklärung wird unter anderem dargelegt, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Planung berücksichtigt worden sind.
Die rechtskräftigen Bebauungspläne liegen nach der Bekanntmachung im Stadtbauamt der Stadt Steinheim, Rathaus Kleinbottwar zur Einsichtnahme aus.

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Aufstellungsverfahren eines Bebauungsplans

Bebauungspläne werden nach dem im Baugesetzbuch vorgeschriebenen Verfahren (39,5 KiB) aufgestellt.

Im Laufe des Regelverfahrens haben alle Bürgerinnen und Bürger zweimal die Gelegenheit, die Planungen einzusehen und sich dazu zu äußern: während der "frühzeitigen Beteiligung" und während der "Offenlage". In diesem Rahmen sind Informationsveranstaltungen dienlich, auf denen die Planungen vorgestellt werden.
Beteiligt werden außerdem Behörden (z.B. Fachämter beim Landratsamt) und sog. "Träger öffentlicher Belange (z.B. Naturschutzverbände, Energieversorger), die aus ihrer Sicht Stellung zu den Planungen nehmen. Alle aus der Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen werden im weiteren Verfahren behandelt; private und öffentliche Interessen werden dabei untereinander und gegeneinander abgewogen. Dies kann dazu führen, dass Planungen überarbeitet oder geändert werden. Über das Ergebnis der Abwägung entscheidet der Gemeinderat.
Bebauungspläne werden vom Gemeinderat als Satzung beschlossen. Für ihre Aufstellung oder Änderung kann unter bestimmten Voraussetzungen ein beschleunigtes oder vereinfachtes Verfahren angewandt werden.

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Einzelne Bebauungspläne:

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